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by Elmar Stellnberger

EU: Polen und Ungarn

Category: general,
Source: info,
Language: de,
Type:
new
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Das totale Abtreibungsverbot wie es in Polen herrscht geht auch gegen Leben und Gesundheit von Kind und Mutter und wäre daher als menschenrechtswidrig zu beinspruchen. In Polen werden Homosexuelle aus vielen Wohnanlagen ausgeschlossen und einige Städte haben sich sogar als lesben- und schwulenfrei deklariert. Das ist eine illegitime Diskriminierung, denn auch Lesben und Schwule wollen sich den Ort, an dem sie wohnen, aussuchen können. Wo bleibt hier die EU, die eine Gleichbehandlung einfordert? Schlimmer noch hat die PiS-Regierung in Polen die Gewaltenteilung, als eine der Grundfesten jedes demokratischen Staates, beschädigt und außer Kraft gesetzt, also die Teilung in Exekutive, Legislative, Jurisdiktion. Der Justizminister darf dort jetzt Richter nach Belieben und ohne Angaben von Gründen entlassen oder länger als vorgesehen im Amt behalten. Weiters ignoriert Polen ein Urteil des Europäishcen Gerichtshofs bei der Kohlegrube von Turow, wo es Tschechien das Grundwasser abbaggert. Die EU ist eine legislative und jurisdikative Instanz, die von ihren Mitgliedern anzuerkennen ist. Es kann nicht sein daß die polnische Regierung dies nicht tut aber als Nettoempfänger trotzdem alle Vorteile für sich verbucht. Anders sehe ich die Lage in Ungarn. Zum neuen Gesetz ist anzumerken, daß die homosexuelle Orientierung klar abnormal ist und daß das Ziel Kinder hier vor einer verdrehten Realitätswhrnehmung zu schützen legitim ist. Was die Einwanderungsfrage betrifft ist anzuerkennen, daß es die rechtmäßigen Inhaber ihres seit Generationen bewohnten Landes darüber zu bestimmen haben, wen sie aufnehmen wollen und wen nicht. Die Aufnahme einzelner persönlich politischer Verfolgter, wie durch das Asylrecht abgedeckt, kann nicht dazu verwendet werden eine Massenmigration zu legalisieren (siehe unsere vorhergehende Nachricht dazu). Es bleibt aber anzumerken, daß Ungarn die Vergabekrterien zu den Coronahilfen gleich wie alle anderen Staaten zu erfüllen hat und hier wohl nachbessern muß.



DANE test sites

Category: techdoc,
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Language: en,
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Fotos: Caorle 2021

Category: general,
Source: article,
Language: es,
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Fotos: Caorle 2021

Category: general,
Source: article,
Language: pt,
Type:
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Veja as nossas fotos do Caorle deste ano; até melhor no modo de tela inteira. Desejamos a você uma boa diversão!



Photos: Caorle 2021

Category: general,
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Language: en,
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