little monkey

elstel.org

by Elmar Stellnberger

ISDS: Inwieweit können wir unseren Politikern noch trauen?

Kategorie: general,
Quelle: article,
Sprache: de,
Typ:
update
.
Inwieweit können wir unseren Politikern noch trauen wenn es um TTIP, CETA und Investorenschutzklauseln geht?
lesen Sie über:
  • den Bundeskanzler von Österreich, Werner Faymann
  • die Europäische BürgerInitiative gegen TTIP und CETA
  • über ACTA, TTIP und CETA

Anmerkung: Text ist von ISDS.html.de zu TTIP.html.de verschoben worden



Jean-Claude Juncker gegen ISDS-Schiedsgerichte

Kategorie: general,
Quelle: article,
Sprache: de,
Typ:
new
.

Jean-Claude Juncker, welcher als Befürworter der geplanten transatlantischen Handelsabkommen bekannt ist, hat nun in einer mutigen Aussage sichergestellt: „Meine Kommission wird nicht akzeptieren, daß die Rechtssprechung der Gerichte in EU-Mitgliedsstaaten durch Sonderregelungen für Investorenklagen eingeschränkt wird. Rechtsstaatlichkeit und Gleichheit vor dem Gesetz müssen auch in diesem Kontext gelten.“ (gemäß der Krone Zeitung am 2014-12-17). Weiters sagte er wörtlich: „In dem Abkommen, das meine Kommission diesem Haus am Ende der Verhandlungen vorlegen wird, wird nichts den Zugang zur innerstaatlichen Rechtssprechung einschränken oder Geheimgerichten das letzte Wort bei Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten einräumen.“

Lesen Sie mehr auf https://www.elstel.org/ISDS.html.de




Investor State Dispute Resolution und Menschenrechtsverletzungen

Kategorie: general,
Quelle: article,
Sprache: de,
Typ:
new
.

Sogenannte 'Investor State Dispute Resolutions' würden unsere Demokratie und nationale Souveränität, so wie wir sie heute kennen, abschaffen: Unternehmen könnten gegen jedes Gesetz klagen, das ihre zukünftigen Profite gefährdet. Sie können die Öffentlichkeit dazu zwingen hohe Schadenersatzforderungen zu zahlen oder sogar noch schlimmer Konsumenten-, Sozial- und Umweltschutzregelungen zurückzunehmen. Die Gerichtsverfahren würden unter Ausschluß der Öffentlichkeit ohne jede Möglichkeit zur Berufung abgehalten. Sogar die lokale Verfasssung und die Menschenrechte würden diesen Schiedsgerichten untergeordnet werden, was Unternehmen und Multinationals quasi einen Freibrief für Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gibt. Unglaublich aber wahr.

Die Beispiele wurden von Attac München zur Verfügung gestellt; es sollte sich jedoch auch für alle auszahlen, die diese Beispiele schon kennen, da wir zusammengefaßt und an einigen Punkten noch einmal genauer nachrecherchiert haben.

» English version has also been redacted! «




Indigenenprotest gegen sinnloses Staudammprojekt am Rio Tapajós

Kategorie: general,
Quelle: action,
Sprache: de,
Typ:
new
.

Die Mundurukú wollen Millionen Bäume vor Rodung für Staudamm retten. Der Strom soll für Aluminiumhütten, Bergbaukonzerne und Industrieanlagen verwendet werden. Der Damm wäre aufgrund der Methanemissionen klimapolitisch weitaus schädlicher als Kohlekraftwerke.

zur Protestaktion auf regenwald.org



TTIP und dessen Auswirkungen auf die Wirtschaft der Europäischen Union [de]

Kategorie: general,
Quelle: article,
Sprache: de,
Typ:
new
.
Die Auswirkungen von TTIP auf die Wirtschaften der Länder Europas beziffern unterschiedliche ökonomische Modelle sehr unterschiedlich. Der Artikel stellt den Einfluß von TTIP so wie er vom Computable General Equilibrium Model (CGM) vorausgesagt wird einem Modell basierend auf dem United Nations Global Policy Model (UN GPM) gegenüber.