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by Elmar Stellnberger

CumEx Betrugsdelikte drohen zu verjähren

Kategorie: general,
Quelle: info,
Sprache: de,
Typ:
new
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CumEx war der größte in Gesetz gegossene Steuerbetrug der deutschen Geschichte. Insgesamt schätzt man, daß dem Staat dadurch ein Schaden von 31,8Mrd Euro entstanden ist. Die Steuer wurde einmal bezahlt und danach gleich mehrmals rückerstattet. Es wurden Aktien aus dem Ausland nach Deutschland und zurück verkauft nur um den Staat auszuplündern. Erfunden wurde das ganze ursprünglich von Hanno Berger, Sohn eines Pfarrers, der zuvor als Staatsdiener im Finanzamt Frankfurt am Main-Börse gearbeitet hatte. Trotz mehrmaligen Whistleblowern wurde der seit 1992 bestehende Betrug erst 2012 abgeschafft. Große Banken haben die Geschäfte eingefädelt und sich Gesetze zwecks Steuerbetrugs selber schreiben lassen: „Das Gesetz ist genau so übernommen worden, wie es die Bankenlobby geschrieben hat.” (abgeordnetenwatch.de). Auch wenn der Staat das ganze Geld nie zurückbekommen wird, wären mehr Staatsanwälte zur Aufarbeitung geboten: zur Petition.



Kontaktaufnahme

Kategorie: general,
Quelle: info,
Sprache: de,
Typ:
new
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Gestern habe ich wieder ein Email auf elmar@elstel.org bekommen, das von den Geheimdiensten ärgerlicherweise gelöscht worden ist, bevor ich es aufmachen konnte. Es war Zufall, daß mir mein Tablet überhaupt den Empfang des Emails gemeldet hat. Warum schreiben Sie mir nicht mit der Post, wenn Emails nicht funktionieren? Unter Kontakt sowie im Telefonbuch unter Klagenfurt sind eine postalische Adresse von mir zu finden. Ich antworte normalerweise auf jedes Email; sonst habe ich es nicht empfangen.






Trump verhöhnt die eigene Bevölkerung

Kategorie: general,
Quelle: info,
Link: about:blank,
Sprache: de,
Typ:
new
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Der Chefkommandant im Militärkrankenhaus: Dort hat man sicher alles für ihn getan, was möglich war inklusive Plasmaspende. Für ein Blutplasma mit Antikörpern braucht es einen Spender der CoViD bereits erfolgreich überstanden hat und davon gibt es nur sehr wenige. Da Trump bereits künstlichen Sauerstoff gebraucht hat, ist es wahrscheinlich, daß er ohne Behandlung gestorben wäre. Donald Trump: „Habt keine Angst. Ich fühle mich 20 Jahre jünger.” Das ist ein Verhöhnung der eigenen Bevölkerung für die er sogar die grundlegendste Versorgung wie Obamacare abgeschafft hat. Eine weitere Rücksichtslosigkeit seinen Untergebenen gegenüber ist, daß er sich zwecks Wahlkampfauftritt in einem Auto, wo die Virenbelastung trotz Schutzmaske zwangsläufig hoch ist, herumkutschieren hat lassen. Auch seine Untergebenen haben Familienangehörige, Eltern und Großeltern!



Communications Decency Act, Section 230

Kategorie: general,
Quelle: action,
Sprache: de,
Typ:
new
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USA: Sowohl Demokraten als auch Republikaner haben dieses Gesetz ins Visier genommen, das schon als die "26 Wörter, die das Internet geschaffen haben" bezeichnet wurde. Ohne CDA 230 sind Technologieunternehmen wie Facebook, Twitter, Reddit und YouTube rechtlich für alles verantwortlich, was Menschen wie Sie und ich auf ihren Plattformen tun. Das wird dazu führen, daß diese lieber alles zensieren, was wir sagen, als teure Klagen oder Strafen der FCC zu riskieren.

Derzeit sind mehrere ähnlich verheerende Gesetzesvorlagen in Vorbereitung: The EARN IT act, PATRIOT ACT and FISA Amendments Act, The Lawful Access to Encrypted Data Act, The PACT Act. Schlimmer noch, die Gesetzgeber in Europa neigen manchmal dazu, alles zu kopieren, was die US-Regierung tut. Kämpfen wir also auf allen Ebenen dagegen!